Elternbeirat OvTG

Schulessen von der Mehrwertsteuer befreien

LEv Pressemitteilung Nr. 2/2017 München, 19.01.2017
Schulessen von der Mehrwertsteuer befreien
LEV fordert: Bundesregierung soll der späten Erkenntnis des Ernährungsministers Taten folgen lassen

Die Landes Eltern Vereinigung der Gymnasien in Bayern (LEV) hat seit Jahren immer wieder gefordert, das Essen der Mensen in den Schulen von der Mehrwertsteuer zu befreien. Nun hat der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt, mitteilen lassen, dass diese Maßnahme geeignet ist, die Qualität des Schulessens flächendeckend zu verbessern.


Die LEV beglückwünscht den Minister zu der Einsicht, auch wenn sie sehr spät kommt. Die LEV Vorsitzende Susanne Arndt sagt dazu: „Es ist ganz erstaunlich, dass sich sinnvolle Absichten in der Politik oft sehr verzögert durchsetzen. Mit der Forderung nach einem Mehrwertsteuernachlass sind wir über Jahre immer von einem Ministerium zum anderen verwiesen worden. Stets erhielten wir den Bescheid, die jeweils andere Behörde sei zuständig. Wir sind uns vorgekommen wie der Buchbinder Wanninger.“
Die LEV hofft, dass die Absichtserklärung des Ernährungsministers zu Taten führt. Mit der Befreiung von der Mehrwertsteuer lassen sich mehrere Ziele  erreichen. Durch den Verzicht auf die 19 Prozent, die im regulären Mensabetrieb fällig werden, entstehen dem Staatshaushalt keine unmittelbaren Kosten, weil die damit erzielten Steuereinnahmen unerheblich sind – auch bundesweit gerechnet.
Umgekehrt führt die Steuerbefreiung jedoch zu einer erheblichen Entlastung der Mensabetreiber. In vielen Schulen ist es sehr schwer, geeignete Caterer zu  verpflichten, weil die Gewinnspanne meist außerordentlich gering ausfällt. Nach der Steuerbefreiung profitieren die Schülerinnen und Schüler direkt: sowohl durch geringere Preise als auch von der besseren Qualität der Speisen.
Damit gestaltet sich die Schulspeisung sozial verträglicher. Die seit langem von Eltern und Ernährungsexperten kritisierten Qualitätsmängel bei der  Speisenauswahl und -zubereitung wären schnell zu beheben.

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